Home arrow AWV-Story
Drucken
 
Abfallwirtschaft in Lippe - eine Erfolgsgeschichte! 

Das Thema Abfallpolitik ist in Zeiten von Skandalen und Gebührenerhöhungen nicht überall positiv besetzt. Nicht so im Kreis Lippe, denn hier hat sich die Neustrukturierung der gesamten Abfallwirtschaft zu einem Erfolgsmodell entwickelt. Daran hätten die Politiker vor Gründung des Abfallwirschaftsverbandes Lippe noch nicht geglaubt, als es hieß: "30 Prozent mehr Gebühren sind zur Aufrechterhaltung der Entsorgungssicherheit notwendig". Grund genug für den Landrat des Kreises Lippe, Friedel Heuwinkel, die gesamten Strukturen der lippischen Abfallwirtschaft unter organisatorischen, abfallwirtschaftlichen und finanziellen Gesichtpunkten komplett zu überprüfen. 

2002 - Vollständige Neuordnung 

Am Anfang der Überlegungen stand zunächst ein organisatorisches Konzept, mit dem die Fachleute im Detmolder Kreishaus eine rechtlich saubere Aufbauorganisation skizzierten, die sowohl den heutigen Anforderungen entsprechen als auch in Zukunft transparente Strukturen gewährleisten sollte. Gleichzeitig ermittelten die Experten vor dem Hintergrund der ursprünglich geplanten Gebührenerhöhung mögliche Einsparpotenziale, die vor allem im Bereich der Unterhaltung und der Nachsorge der Deponien möglich wurden. Lippe gehört zu den wenigen Kreise in Nordrhein-Westfalen, die für die Nachsorge ihrer Deponien in der Vergangenheit ausreichende Geldmittel angesammelt haben. Im Rahmen der Überprüfung und der tatsächlich zu prognostizierenden Aufwendungen für die Nachsorge der Deponien konnten hier Einsparpotenziale in zweistelliger Millionenhöhe erarbeitet werden. Diese Ergebnisse sollen nun langfristig den Gebührenzahlern zugute kommen. 

...zum Anfang

Erstes Ergebnis der Überprüfungen war Ende 2002 die Gründung des damals neuen und in ganz Ostwestfalen-Lippe einmaligen Abfallwirtschaftsverbandes Lippe (AWV Lippe), dem nach Verhandlungen mit den 16 kreisanhörigen Städten und Gemeinden bis auf die Kreisstadt Detmold alle lippischen Kommunen beitraten. In ihrer konstituierenden Sitzung einigte sich die Verbandsversammlung des AWV Lippe einstimmig auf Landrat Friedel Heuwinkel als ersten Verbandsvorsteher. Als ihren ersten Vorsitzenden einigte sich Verbandsversammlung auf den Bürgermeister der Gemeinde Kalletal Klaus Fritzemeier. Mit der Gründung dieses neuen AWV Lippe wurden die bisherigen abfallrechtlichen Aufgaben der Städte und Gemeinden, also das Einsammeln und Transportieren, sowie die Aufgaben des Kreises Lippe, das heißt vor allem die Restabfallbehandlung, organisatorisch zusammengeführt. Bis auf das Satzungsrecht und das Abfallwirtschaftskonzept wurden damit sämtliche abfallwirtschaftliche Aufgaben im AWV Lippe gebündelt, der damit seit Ende 2002 zugleich die entsorgungspflichtige Körperschaft im Kreis Lippe darstellt.

 Ganzheitliche Abfallwirtschaft

Vornehmlichste Aufgabe des neuen Verbandes war zunächst, mit dem Ziel einer private-public-partnership (ppp-) Lösung im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung einen geeigneten Partner für die abfallwirtschaftlichen Leistungen des Verbandes zu suchen. Unter fachkundiger Begleitung ausgewiesener Berater, die zuvor ebenfalls unter fünf Bewerbern ausgewählt worden waren, galt es als ersten Schritt, ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren einzuleiten. Die gesamte Ausschreibung wurde im Wege des Verhandlungsverfahrens abgewickelt, da es nicht allein darum ging, die im AWV Lippe gebündelten abfallwirtschaftlichen Leistungen auszuschreiben. Zugleich ging es um eine 49-prozentige Beteiligung an einer ppp-Gesellschaft, die vom Kreis Lippe und den 15 lippischen Städten und Gemeinden gegründet worden war. Bei den ausgeschriebenen Leistungen handelte es sich um 

...zum Anfang

·          das Sammeln und Transportieren des Abfalls,

·          die Beseitigung des Klärschlamms,

·          die thermische Behandlung der Restabfälle sowie

·          die weitere Verwertung des biologischen Abfalls.

 2003 - Das Ausschreibungsverfahren

 Bei den Verhandlungen im Interessenbekundungs- und späteren Ausschreibungsverfahren hatten sich die Fachleute der lippischen Kreisverwaltung klare Zielvorgaben gesetzt, die von den Bietern zwingend einzuhalten waren. Vor dem Hintergrund der in der Ausgangslage drohenden Gebührenerhöhung ging es dem Kreis Lippe natürlich in erster Linie um eine langfristige Gebührenstabilität für seine Bürgerinnen und Bürger, die auch durch die angestrebte Privatisierung nicht aufgeweicht werden durfte. Daneben galt es natürlich eine ausreichende Entsorgungssicherheit und Qualität der gesamten abfallwirtschaftlichen Leistungen zu gewährleisten. Mit dem gewählten Kurs der Privatisierung durften jedoch weder Nachteile für die derzeitig Beschäftigten verbunden sein, noch durften die Weisungs- und Kontrollrechte ausgehöhlt werden. Letztlich wollte der Kreis Lippe durch diesen neuen Weg im Bereich der Abfallwirtschaft auch ein mögliches Risiko in finanzieller Hinsicht ausschließen und zugleich finanzielle Vorteile für den allgemeinen Haushalt erlangen.

2004 - ppp-Lösung für Lippe

Was auf den ersten Blick wie die sprichwörtliche "eierlegende Wollmilchsau" anmutete, ist nach dem rechtswirksamen Abschluss des Ausschreibungsverfahrens Realität geworden. In einem durch Fairness und Transparenz geprägten Verfahren ist es dem AWV Lippe als Vergabestelle gelungen, die Kreativität in den Angeboten der verschiedenen Bieter zu wecken und damit das Wissen und Können des neuen privaten Partners in die ppp-Gesellschaft einfließen zu lassen. Für die allgemeinen Haushalte der Verbandsmitglieder Lippe wurde ein einmaliger Vorteil von zirka fünf Millionen Euro erreicht. Die Gebühren blieben stabil und sollen auch künftig keinen sprunghaften Entwicklungen mehr unterworfen sein. Die Rechte der Arbeitnehmer wurden gewahrt. In einem Garantie- und Konsortialvertrag zwischen dem AWV Lippe, der neuen Gesellschaft für Abfallentsorgung Lippe sowie dem privaten Partner konnte ein Risikoausschluss für die kommunale Seite erreicht werden. Insgesamt beliefen sich die Vorteile gegenüber dem damaligen Status quo auf rund zehn Millionen Euro als Barwert. Die vertraglichen Bindungen haben durchweg eine Laufzeit von 15 Jahren. Als "Tüpfelchen auf dem i" erwies sich zudem der Umstand, dass sich mit der Firma Tönsmeier aus Porta-Westfalica und der Bielefelder Müllverbrennungsanlage (MVA) in der Ausschreibung die regional ansässigen Bieter gegen die starke Konkurrenz durchgesetzt haben. So lässt sich für Lippe nun zu recht feststellen: Abfallwirtschaft in Lippe ist eine Erfolgsgeschichte!

...zum Anfang

2009 - Verschlankung der Strukturen

Geprägt durch die Historie agieren in Lippe im Bereich der Abfallwirtschaft mehrere Spieler. Der Abfallwirtschaftsverband Lippe nimmt als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger eine zentrale Rolle ein. Er ist Auftraggeber für das Einsammeln und Transportieren des Hausmülls mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Detmold, Behandlung der Bio- und Restabfälle, Altpapier-, Sperrmüll- und Schadstoffentsorgung. Außerdem hält er die Drittbeauftragungen mit privaten Kompostanlagenbetreibern, Gewerbeabfallsortieranlagen sowie mit der ABG – Abfallbeseitigungsgesellschaft Lippe mbH, die die Kleinannahmestationen betreibt und Eigentümerin der Deponien ist.

Zur Verschlankung der Strukturen wurde seit Ende 2007 die Eingliederung der ABG in den Abfallwirtschaftsverband vorbereitet. Nach Klärung der rechtlichen Möglichkeiten haben die Mitgliedskommunen der ABG und des AWV 2009 einer Übertragung ihrer Gesellschaftsanteile auf den Abfallwirtschaftsverband Lippe mit Wirkung zum 01.01.2010 zugestimmt. Lediglich der Kreis Lippe behält seine Gesellschaftsanteile aus rechtlichen Gründen weiterhin direkt an der ABG.

Zeitgleich mit diesen Beschlüssen wurde auch der Beitritt der Stadt Detmold zum Abfallwirtschaftsverband Lippe ebenfalls mit Wirkung zum 01.01.2010 beschlossen.

2010 - Neue Struktur und Zusammenschluss

Seit dem 01.01.2010 sind nun alle lippischen Kommunen und der Kreis im Abfallwirtschaftsverband Lippe vereinigt. Kleine Unterschiede zwischen den einzelnen Kommunen gibt es jedoch weiterhin. So hat die Stadt Detmold nur die Aufgabe der Sperrmüllentsorgung auf den Abfallwirtschaftsverband Lippe übertragen, die Sammlung des Rest- und Bioabfalls und Papiers bleibt in Hand der Stadt Detmold und wird durch weiterhin durch den kommunalen Stadtreinigungsdienst durchgeführt. Nähere Einzelheiten zu den Aufgaben die weiterhin in der Verantwortung der Mitglieder des AWV liegen können Sie der Anlage I zu der Satzung des Abfallwirtschaftsverband Lippe entnehmen.

Durch die Übertragung der Gesellschaftsanteile wird die ABG zu einer Tochtergesellschaft des AWV. Gesellschafter der ABG sind zukünftig der Abfallwirtschaftsverband Lippe und der Kreis Lippe.

Die Graphik stellt die aktuelle Struktur der Abfallwirtschaft in Lippe seit dem 01.01.2010 dar.


Organigramm Klicken Sie auf die Abbildung, um eine Vergrößerung zu erhalten.

...zum Anfang


Mambo is Free Software released under the GNU/GPL License.